Fahrradparkhaus am Bahnhof in Weiden
Antrag zum Bau- und Planungsausschuss am 26.04.2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) startete Anfang März 2023 einen neuen Förderruf „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“. Gefördert werden die Planung und die bauliche Umsetzung von Fahrradparkhäusern und gesicherten Fahrradabstellanlagen an Bahnhöfen des öffentlichen Personenverkehrs sowie die Nutzung von leerstehenden oder untergenutzten Räumen im Bahnhofsumfeld. Es wurden 110 Millionen Euro bereitgestellt.
Gefördert werden bis zu 75 % der zuwendungsfähigen Gesamtkosten, finanzschwache Kommunen erhalten sogar bis zu 90 %.
Aus Sicht der SPD-Stadtratsfraktion sollte die Gelegenheit genutzt werden, um Fördermöglichkeiten auszuloten, zumal der Bedarf für einen Fahrradstellplatz am Bahnhof im Gremium bereits diskutiert worden ist, eine Realisierung jedoch bisher nicht zustande kam, insbesondere wegen der Haltung der DB zur Kostentragung von evtl. Altlasten.
Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt daher folgendes:
Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Bedarf für Fahrradparken am Bahnhof, die Fördermöglichkeiten und die möglichen Schritte zu einer Realisierung.
Zur näheren Begründung spricht Stadträtin Hildegard Ziegler.
