Antrag zum Bau- und Planungsausschuss am 19.10.2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der beginnenden Generalsanierung der Pestalozzi-Schule, muss die dort installierte PV-Anlage der BE-ON eG – Bürgerenergie Oberpfalz Nord abgebaut werden. Um den Ausfall der Stromproduktion möglichst gering zu halten, muss für die genannte Anlage schnell ein Alternativstandort, möglichst auf städtischen Dachflächen, gesucht werden. Die […]
Antrag zum Bau- und Planungsausschuss am 13.7.2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Bereits seit längerer Zeit weist die Dorfgemeinschaft Mallersricht gegenüber der Hochbauverwaltung darauf hin, dass am Feuerwehrgerätehaus bauliche Mängel bestehen und dass es Handlungsbedarf gibt, damit die Schäden nicht noch größer werden. Mangels Verblechung zeigt der hölzerne Giebelüberstand wetterbedingt schadhafte Stellen. Auch beim Dach ist […]
Antrag zur Sitzung des Hauptverwaltungs-, Umwelt- und Energiewendeausschusses am 28.07.2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Zuge der weiteren Co2-Einsparung, Lärmminderung sowie Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr, bitten wir die Verwaltung zu prüfen, inwieweit die nachfolgenden Straßen für eine dauerhafte Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 in Frage kommen: – Joseph-Haas-Straße – Tulpenstraße – Obere Hauptstraße – Leimberger […]
Antrag zur Sitzung des Hauptverwaltungs-, Umwelt- und Energiewendeausschusses am 28.07.2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die SPD-Stadtratsfraktion beantragt aufgrund des zunehmenden Verkehrsaufkommens, zur Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr an derBushaltestelle „Steinige Äcker“ (Am Stein) Rothenstadt an geeigneter Stelle eine Mittelinsel zu installieren. Gerade an Schultagen ist diese Haltestelle stark frequentiert und eine sichere Überquerung der Schüler/-innen […]
Antrag zur Sitzung des Hauptverwaltungs-, Umwelt- und Energiewendeausschusses am 28.07.2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der HVUA Sitzung vom 31.3.2022 wurde, auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, über den Schandfleck Weiden (Taubenkot am Josefshaus) gesprochen. Ein Sichtschutz in Form eines Bauzauns (Antrag der SPD) wurde vertagt, weil der Bürgermeister Lothar Höher und die Stadtverwaltung einen letzten Anlauf […]
Gemeinsamer Antrag zur Stadtratssitzung am 27.6.2022 Ausarbeitung energiepolitische Leitlinien zum beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und zur langfristigen Sicherung der Energieversorgung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Bundesregierung hat Anfang April eine weitreichende energiepolitische Gesetzesnovelle („Osterpaket“) zum beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien verabschiedet. Mit diesem Gesetzespaket soll der Anteil der erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch innerhalb von […]
Gemeinsamer Antrag zum Klimaschutzbeirat am 26.4.2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Energie-Technologische Zentrum Nordoberpfalz (etz) bietet für Kommunen ein umfassendes Kommunales Energiemanagement an, das darauf abzielt, Energiekosten in städtischen Gebäuden zu reduzieren und Treibhausgase einzusparen. Als Dienstleister begleitet dabei das Energie-Technologische Zentrum über einen längeren Zeitraum Maßnahmen zum Energiemanagement in der Kommune. Erfahrungen aus anderen […]
Gemeinsamer Antrag zum Klimaschutzbeirat am 26.4.2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Stadtratssitzung vom 20.12.2021 wurde auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion sowie der Ausschussgemeinschaft Grün.Bunt.Weiden beschlossen, im Rahmen des Klimaschutz-Konzeptes für die Stadt Weiden eine Treibhausgas-Bilanz zu erstellen, um den Weg zur Treibhausgasneutralität evaluieren zu können. Die SPD-Stadtratsfraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragen daher […]
Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der CSU-Stadtratsfraktion zur Stadtratssitzung am 21.2.2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jens Meyer, junge Menschen brauchen ein breites Angebot an Möglichkeiten für Sport und Freizeitaktivitäten. Oft werden sogenannte Randsportarten vernachlässigt, obwohl sie ein breites Publikum ansprechen, relativ kostengünstig sind und mit einfachen Mitteln realisiert werden können. Dazu gehören z. B. Bikeparks […]
Antrag zur Sitzung des Hauptverwaltungs-, Umwelt- und Energiewendeausschusses am 31.03.2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Deutsche Städtetag wirbt derzeit für eine Begrenzung des CO₂-Ausstoßes in den Städten und Kommunen. Eine Möglichkeit, den CO₂-Ausstoß kurzfristig zu reduzieren, ist die flächendeckende Einführung von Tempo 30 in Ortschaften. In Deutschland zählt man inzwischen 70 Städte, die auf ihren […]
