Einträge von Herbert Schmid

Jahresabschluss mit Ehrungen

Für viele Jahrzehnte der Treue zur Sozialdemokratie in Weiden wurden langjährige Mitglieder geehrt. Für 65 Jahre Helmut Ruhland. Für 60 Jahre Erich Völkl, Salmen Rohaut, Hans Suttner, Gerhard Rix, Paul Gollwitzer, Michael Girke und Wolfgang Girke. Für 50 Jahre Helmut Piehler, Franz Schwab, Johann Sittl, Ingrid Sittl, Helmut Bösl, Albert Prochl, Karl Bayer, Josef Gebhardt, […]

Pflegestützpunkt in Weiden einrichten

Antrag zur Sitzung des Stadtrates am 23.01.2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zum 1.1.2020 ist der neue Rahmenvertrag zur Arbeit und zur Finanzierung der Pflegestützpunkte nach § 7 c Abs. 6 SGB XI in Bayern in Kraft getreten. Zwischenzeitlich haben bereits 47 Pflegestützpunkte wie z. B. in Ansbach ihren Betrieb aufgenommen. Der Freistaat Bayern fördert die […]

Mehr als ein Dach über dem Kopf

In der Reihe ihrer Betriebsbesichtigungen konnte die SPD-Fraktion im Weidener Stadtrat sich einen Eindruck von der Ziegler-Group in Plößberg verschaffen. Am Firmensitz Betzenmühle erläuterte der Mitarbeiter der Geschäftsführung, Andreas Sandner, die Entwicklung seit 1948. Aktuell lernen an den 26 Standorten 60 Auszubildende bei rund 2.600 Mitarbeitern. Angesichts der hohen Exportquote von über 70 Prozent und […]

Vollversammlung des SPD Stadtverbands

Bisweilen muss man sich auf alte Traditionen zurück besinnen. In Betrieben gibt es Belegschaftsvollversammlungen und an Universitäten gibt es Vollversammlungen der Studierenden. Die SPD in Weiden hatte Ende September 2022 zu einer Vollversammlung ihrer Mitglieder an drei Thementischen eingeladen. Der Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch stand zu Fragen der Bundespolitik wie Entlastungspakete der Bundesregierung, Inflation oder Energiesicherheit […]

PV-Anlage Pestalozzi-Schule

Antrag zum Bau- und Planungsausschuss am 19.10.2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der beginnenden Generalsanierung der Pestalozzi-Schule, muss die dort installierte PV-Anlage der BE-ON eG – Bürgerenergie Oberpfalz Nord abgebaut werden. Um den Ausfall der Stromproduktion möglichst gering zu halten, muss für die genannte Anlage schnell ein Alternativstandort, möglichst auf städtischen Dachflächen, gesucht werden. Die […]

SPD Stadtverband zur Krankenhausfinanzierung

Wehret den Anfängen – keine Privatisierung der Labore! Bereits bei ihrer Begrüßung machte die Vorsitzende des SPD Stadtverbands deutlich, dass die Bewahrung und Wiederherstellung der menschlichen Gesundheit keine Ware sei, die den Mechanismen des Marktes unterworfen werden könne. Gesundheitspolitik müsse vorrangig den Menschen dienen und nicht den Profitinteressen von Investoren. Die Finanzierung von Krankenhäusern gehöre […]

Gesundheitswesen ist Daseinsvorsorge

Wem soll Gesundheitspolitik nutzen, den Patient*innen oder Investoren? Die deutschen Krankenhäuser – von der Selbstkostendeckung zum Profitcenter? Wen Antworten auf diese Fragen interessieren, ist herzlich eingeladen: am Dienstag, den 13. September 2022 um 18:30 Uhr im Vereinsheim „Almhüttn“ Leuchtenbergerstraße 44 Vortrag und Diskussion mit Michael Wendl, Autor und langjähriger ver.di-Sekretär im Gesundheitswesen

Kandidaten Florian Graf und Christopher Birner

Landtags-und Bezirkstagswahl 2023. Der Stadtverband präsentiert seine Kandidaten! Bei voller Zustimmung schicken wir unseren Christopher Birner für das Direktmandat Bezirkstag ins Rennen. Unser Stadtrat Florian Graf wird von uns als Listenkandidat für den Landtag vorgeschlagen. Chistopher Birner ist beruflich Arzt im Klinikum in Weiden. Er ist überregional gut vernetzt in den Bereichen der Evangelischen Kirche […]

Mängelbehebung am Feuerwehrhaus Mallersricht

Antrag zum Bau- und Planungsausschuss am 13.7.2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Bereits seit längerer Zeit weist die Dorfgemeinschaft Mallersricht gegenüber der Hochbauverwaltung darauf hin, dass am Feuerwehrgerätehaus bauliche Mängel bestehen und dass es Handlungsbedarf gibt, damit die Schäden nicht noch größer werden. Mangels Verblechung zeigt der hölzerne Giebelüberstand wetterbedingt schadhafte Stellen. Auch beim Dach ist […]

Ausweitung von Tempo-30-Zonen

Antrag zur Sitzung des Hauptverwaltungs-, Umwelt- und Energiewendeausschusses am 28.07.2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Zuge der weiteren Co2-Einsparung, Lärmminderung sowie Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr, bitten wir die Verwaltung zu prüfen, inwieweit die nachfolgenden Straßen für eine dauerhafte Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 in Frage kommen: – Joseph-Haas-Straße – Tulpenstraße – Obere Hauptstraße – Leimberger […]