Unsere Anträge

Um Ihnen einen Einblick in unserer Stadtratsarbeit zu ermöglichen, werden unter dieser Rubrik die Anträge der SPD-Fraktion an den Weidener Stadtrat dokumentiert.

 

Sportförderrichtlinien-Satzung

Antrag zur Stadtratssitzung 29.01.2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Seit 1970 werden in der Stadt Weiden Sportlerehrungen durchgeführt. Die Richtlinien zur Verleihung von Sportauszeichnungen durch die Stadt Weiden i.d.OPF. werden unter Punkt “L) Sportlerehrung“ der oben genannten Satzung geregelt.
Ehrungen für Platzierungen bei Welt- und Europameisterschaften sowie bei Olympischen Spielen bestimmt der Sportbeirat mit einfacher Mehrheit.
Weiterhin wird zwischen Aktiven (Einzelstarter, Mannschaftswettbewerbe), Junioren/Jugend/Schülern (Einzelstarter, Mannschaftswettbewerbe), Senioren/Behinderte (Einzelstarter, Mannschaftswettbewerbe) sowie dem Breitensport (Sportabzeichen) unterschieden. In diesen Kategorien wird jeweils die deutsche, süddeutsche sowie bayerische Meisterschaft (bzw. entsprechendem Ligagewinn) klassifiziert.
Es ist sowohl nach dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz, nach dem allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz vom 14.8.2006 als auch unter den besonderen Aspekten der UN-Behindertenrechtskonvention (von Deutschland am 26.3.2009 ratifiziert) nicht nachzuvollziehen, warum für gleichrangige Leistungen in den drei verschiedenen Bereichen (s.o.) unterschiedliche Auszeichnungen verliehen werden,
z.B. Einzelmeisterschaft:  1. Deutscher Meister
Aktive:                Plakette in Gold, Nadel in Gold
Junioren/Jugend/Schüler:     Medaille in Gold
Senioren/Behinderte:        Plakette in Bronze, Nadel in Silber.
Die SPD-Fraktion beantragt daher eine Änderung der Sportförderrichtlinien Satzung:
-in redaktionellen Änderungen die Aufnahme der Begrifflichkeiten „Paralympics“ und „Seciallympics“
- die Angleichung der Auszeichnungen in den Bereichen Aktive, Junioren/Jugend/Schüler und Senioren/Behinderte.

Zur näheren Begründung spricht Dr. Matthias Loew.
 

Digitalisierung

Antrag zur Stadtratssitzung 29.01.2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

das Schlagwort „Digitalisierung“ ist auf allen politischen Ebenen Thema. Insbesondere die Digitalisierung der Schulen steht hierbei im Fokus. Der Bayerische Ministerrat hat im Rahmen des Masterplans Bayern Digital II ein entsprechendes Investitionsprogramm beschlossen, mit dem das digitale Klassenzimmer an allen bayerischen Schultypen eingerichtet werden soll. Einige Schulen arbeiten daher schon an „Medien- bzw. Digitalisierungskonzepten“.
Unklar ist allerdings immer noch, was unter dem Schlagwort „Digitalisierung“ konkret zu verstehen ist, welche Kosten auf die Sachaufwandsträger zukommen bzw. wer die Kosten dieses Investitionsprogrammes zu schultern hat. Darüber hinaus gibt es bisher keine verlässlichen Aussagen über die weitere Finanzierung des laufenden Betriebs bzw. die Organisation der erhöhten Systembetreuung.
Die SPD-Stadtratsfraktion stellt daher folgenden Antrag:

a)    Die Verwaltung berichtet über die Ausgestaltung der anvisierten Digitalisierung der Weidener Schulen sowie über die angedachte Organisation und Umsetzung des Masterplans Bayern Digital II vor Ort. Dabei ist insbesondere auf die Kooperation von Staat, Sachaufwandsträger und Schulen einzugehen.
b)    Die Verwaltung ermittelt die voraussichtlichen Kosten für die Ersteinrichtung der digitalen Klassenzimmer sowie für den weiteren laufenden Betrieb und die aufwändigere Systembetreuung.
c)    Die Verwaltung stellt die Finanzierung der Digitalisierung nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz dar. Dabei ist v.a. zu klären, inwieweit hier das „Konnexitätsprinzip“ greift bzw. wie hoch der Eigenanteil der Stadt Weiden sein wird.

Zur näheren Begründung spricht der Fraktionsvorsitzende Roland Richter.

Erdaushubdeponie

Antrag zum Bauausschuss

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
 

da derzeit viel gebaut wird, fällt auch viel Erdaushub an. Es liegt in der Natur der Sache, dass die vorhandenen Lagerstätten für Erdaushub in absehbarer Zeit voll sein werden, zumal Bauunternehmer heute schon ihren Aushub in anderen Kommunen entsorgen müssen.
Da die Einrichtung einer neuen Lagerstätte bzw. Deponie einen langen Planungs- und Realisierungszeitraum in Anspruch nimmt, ist es notwendig, den Ist-Stand sowie mögliche Planungsalternativen jetzt zu überprüfen.
Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt daher folgendes:
a)      Die Verwaltung berichtet, welche Konsequenzen sich für den Fall, dass das „Striegl Grundstück“ in seiner Funktion als Erdaushublager überplant werden sollte, ergeben
b)      Die Verwaltung gibt einen Überblick über mögliche neue Standorte für Erdaushub-Deponien auf dem Stadtgebiet
c)       Die Verwaltung berichtet darüber, inwieweit es Überlegungen für eine interkommunale Deponie gibt
d)      Die Verwaltung stellt die Einnahmen, die sich aus der Nutzung des Grundstücks 2015/16/17 ergeben dar

Zur näheren Begründung spricht Stadtrat Karl-Heinz Schell

Jugendspielplatz

Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU und SPD zur Sitzung des Stadtrates am 09. Oktober 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,


die Stadt Weiden besitzt einen Spielplatz für Jugendliche am Jugendzentrum. Dieser ist in die Jahre gekommen und benötigt dringend eine Sanierung, um weiterhin attraktiv und nutzbar zu sein. Nachdem Jugendliche dringend Räume im Freien brauchen, um sich sportlich zu betätigen und diese stark begrenzt sind, beantragen die Stadtratsfraktionen von CSU und SPD folgendes:
Die Verwaltung prüft mögliche Förderungen und Kosten für:

  • - Abriss der Wärmehalle
  • - Neubau eines Skateparks nach aktuellen Standard für Skateboard, Inliner sowie BMX Sport vergrößert incl. der Fläche der ehemaligen Wärmehalle
    - Bau eines Calisthenic Parks (Eigengewicht Trainingsgerüst; ca. 10m x 10m) neben dem Kletterhügel statt des Sandkastens. Optional incl. Parkour Park
  • - Renovierung des Fußballplatzes, optional incl. zwei Fußball- Kleinfelder quer mit Metalltoren
  • - Optional: Zwei Container für Bandproberäume
  • - Optional: Anbau einer Terrasse an die JuZ-Cafeteria am Skatepark mit barrierefreiem Zugang per „Brücke“ von der Straße zur Terrasse.


Zur näheren Begründung sprechen die Stadträte/in Stefanie Sperrer und Florian Graf.

Projektleiter Neubau Realschule

Antrag zur Sondersitzung des Stadtrates am 04.10.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

das Projekt „Neue Realschule“ stellt logistisch, personell und finanziell eine große Herausforderung für die Stadt dar. Eine termingerechte und möglichst reibungslose Projektrealisierung ist im Interesse der Schulstadt Weiden und v.a. der vielfältigen Nutzer der Schule und ihrer Sportanlagen.
Daher ist es geboten, den Entscheidungs- und Umsetzungsprozess jetzt intensiv zu begleiten und zu koordinieren wie es beispielsweise beim Bauvorhaben neue FOS/BOS erfolgreich praktiziert worden ist.
Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt daher folgendes:

a)    Zur Begleitung des Bauvorhabens „Neue Realschule“ wird eine Lenkungsgruppe seitens des Stadtrats und der Verwaltung eingerichtet. Vorbild hierfür könnte die Lenkungsgruppe des FOS/BOS-Neubaus sein.
b)    Auf Vorschlag der Verwaltung wird ein „Projektleiter“ (m/w) „Neue Realschule“ benannt, der für die Umsetzung maßgeblich verantwortlich ist und als Bindeglied zwischen Stadtrat und Verwaltung agiert.

Zur näheren Begründung spricht Roland Richter.

Tourismusförderung in Weiden

Antrag zur Stadtratssitzung am 09. Oktober 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Tourismus ist ein wichtiger Bestandteil des tertiären Sektors der Stadt Weiden mit diversen positiven Effekten auf Einzelhandel, Gastronomie und Beherbergungsbetriebe.
Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer von Gästen in Weiden beträgt zwischen 1,5 und 2 Tage und liegt damit im Bereich von Amberg bzw. Regensburg. Die durchschnittliche Bettenauslastung von ca. 35% liegt sogar leicht über dem Durchschnitt der Oberpfalz. Dennoch verzeichnet die Stadt Weiden im Gegensatz zu Amberg oder Regensburg im Zeitraum von 2011-2015 einen leichten Rückgang bei den Gästeübernachtungen, so dass eine Evaluierung bzw. Optimierung der Tourismusstrategie geboten erscheint.

Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt in diesem Zusammenhang folgendes:

a)    Die Verwaltung berichtet über die Entwicklung der Gästeankünfte und Gästeübernachtungen seit 2010 sowie über mögliche Ursachen der stagnierenden Tourismusentwicklung
b)    Die Verwaltung prüft die Notwendigkeit der Erstellung eines neuen Tourismus- und Beherbergungskonzepts für die Stadt Weiden

Feinstaubbelastung Innenstadt

Antrag zur Stadtratssitzung am 9. Oktober 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

derzeit kämpfen v.a. Großstädte in Deutschland mit einer hohen Feinstaubbelastung. Feinstaub (PM10) und Ultrafeinstaub (<0,1 Mikrometer) sind durch die Weltgesundheitsorganisation als gesundheitsschädlich für den Menschen eingestuft. Daher gelten seit 2005 bzw. 2015 EU-weite Grenzwerte für Feinstaub. Diese sehen u.a. vor, dass ein festgelegter Tagesmittelgrenzwert von 50 Mikrogramm je Kubikmeter Luft an nur 35 Tagen im Jahr überschritten werden darf.
Im Sinne einer aktiven Gesundheits- und Umweltfürsorge muss auch in der Stadt Weiden die Problematik Feinstaub beobachtet werden.
Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt daher folgendes:

a)    Die Verwaltung berichtet, an wie vielen Tagen im Jahr 2017 der Tagesmittelgrenzwert in der Stadt Weiden bereits überschritten wurde. Außerdem soll dargestellt werden, ob die Jahresmittel-grenzwerte (40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft) sowie die Grenzwerte für Feinstaub (PM2,5) von 25 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft eingehalten werden können.
b)    Die Verwaltung berichtet über Maßnahmen, mit denen die Feinstaubbelastung effektiv weiter gesenkt werden kann.

Einbahnstraßen für Radfahrer öffnen

Antrag zum HVA am 07. Juni 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

bereits am 16.10.2014 hat die SPD-Stadtratsfraktion eine Anfrage bezüglich der Öffnung von Einbahnstraßen für gegenläufigen Radverkehr gestellt. Zu dieser Thematik hatte die Verwaltung im Sachstandsbericht festgestellt: „Die Johannisstraße erfüllt zwischen Naabstraße und Leibnizstraße die straßenverkehrsrechtlichen Voraussetzungen für die Freigabe von gegenläufigem Radverkehr, sofern dort die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h beschränkt wird“. Die Freigabe sollte unter Vorbehalt der Einsetzung der Mittel 2015 erfolgen. Einem Bericht der Polizei im Neuen Tag vom 20.04.2016 war zu entnehmen, dass die Gefährdung der Geisterradler in diesem Bereich recht hoch ist.

Vor diesem Hintergrund beantragt die SPD-Stadtratsfraktion die Freigabe der Johannisstraße für den gegenläufigen Radverkehr. Weitere Straßen z. B. Postgasse, Bürgermeister-Prechtl-Straße und andere sind ebenfalls darauf hin zu prüfen. Die Umsetzbarkeit ergibt die 24. Novelle er STVO. Der Finanz-, Vergabe-, Grundstücks- und Sanierungsausschuss wird gebeten, die erforderlichen Mittel nunmehr bereitzustellen.

Zur näheren Begründung spricht Stadträtin Brigitte Schwarz.

Organisationsgutachten

Antrag zum Finanzausschuss

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Stadtratssitzung vom 14.03.2016 wurde der Beschluss Nr. 24 des Personalausschusses vom 3.3.2016 zum Beschluss erhoben, der u.a. beinhaltet, dass für das bereits in Auftrag gegebene Organisationsgutachten (HHSt. 02100.65500 Ansatz 2016: 250.000 €) auch in den Folgejahren Finanzmittel durch den Finanzausschuss zur Verfügung gestellt werden. Damit ergibt sich eine bedeutende finanzielle Vorbelastung für zukünftige Haushalte, die weder beziffert noch durch Deckungsmittel gesichert ist.
Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt vor diesem Hintergrund folgendes:

a)    Die Verwaltung ermittelt möglichst zeitnah die Folgekosten des erweiterten Organisationsgutachtens für die weiteren Haushaltsjahre.
b)    Die Verwaltung stellt dar, mit welchen internen Kosten (Personalaufwand, Sachaufwand) bzw. Aufwand im Rahmen der Erstellung des externen Gutachtens zu rechnen ist.

Zur näheren Begründung spricht Roland Richter.

Seniorenpolitisches Gesamtkonzept

Antrag zur Stadtratssitzung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in seiner Sitzung vom 28.09.2015 hat der Stadtrat das Seniorenpolitische Gesamtkonzept (einschließlich Pflege- und Pflegebedarfsplanung) im Grundsatz einstimmig genehmigt, die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe jedoch nicht abschließend festgelegt.
Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt vor diesem Hintergrund folgendes:

a)    Die Verwaltung berichtet über die inzwischen getroffenen Maßnahmen zur Umsetzung des Seniorenpolitischen Gesamtkonzepts, insbesondere über den Stand der Einrichtung der geplanten Arbeitsgruppe bzw. über deren Zusammensetzung.
b)    Die Verwaltung beziffert die Höhe der für die weitere Umsetzung des Seniorenpolitischen Gesamtkonzepts notwendigen Haushaltsmittel.

Zur näheren Begründung spricht Roland Richter.

Fuß- und Radweg zum Festplatz

Antrag zur Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 02. Juni 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom 13.06.2012 wurde die Verwaltung beauftragt, die Planung für einen Fuß- und Radweg aus dem Stadtteil Mooslohe zum (damals neuen) Festplatz vorzunehmen. Vor diesem Hintergrund beantragt die SPD-Stadtratsfraktion, die Verwaltung möge über diese Planung im nächsten Bau- und Planungsausschuss berichten. Notwendige Finanzmittel sollen im Finanz-, Vergabe-, Grundstücks-und Sanierungsausschuss beraten werden.

Zur näheren Begründung spricht Stadträtin Hildegard Burger.

Einrichtung eines Pendlerparkplatzes an der Mehrzweckhalle

Antrag zur Sitzung des Hauptverwaltungs-, Umwelt- und Energiewendeausschusses am 07. Juni 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

auf Grund des starken Pendlerzustroms in die Stadt Weiden, ist der Parkplatz  bei der Mehrzweckhalle sehr gut frequentiert. Allerdings ist dieser Pendlerparkplatz nicht an den ÖPNV angeschlossen, was auch für die Besucher der Bayernligaspiele ein Problem darstellt.

Vor diesem Hintergrund beantragt die SPD-Stadtratsfraktion, die Verwaltung möge prüfen, wie eine zusätzliche Bushaltestelle im Bereich der Mehrzweckhalle/Sparda Bank-Stadion/Pendlerparkplatz in die Linie 1 (Hammerweg) zu integrieren ist.

Zur näheren Begründung spricht Stadträtin Gabriele Laurich.

Regionale Folgen der Einführung des Mindestlohns

Antrag zum Wirtschaftsbeirat am 11.11.2015

Neue Wartehäuschen für Haltestellen

Antrag zur Sitzung des Hauptverwaltungs-, Umwelt- und Energiewendeausschusses am 22. September 2015

Altlastenuntersuchung in Neubau

Antrag zur Sitzung des Hauptverwaltungs-, Umwelt- und Energiewendeausschusses am 16. Juni 2015

Mittagsverpflegung im Tohuwabohu

Antrag für den Finanz-, Vergabe-, Grundstücks- und Sanierungsausschuss am 9. Juni 2015

Neues Bauland für junge Familien

Für die Stadtratssitzung vom 27. April 2015 beantragt die SPD-Fraktion neues Bauland für die Areale "Rennerhöhe/Östlicher Schirmitzer Weg", "Breite Äcker" und "Kreuzäcker" (Neunkirchen) zu erschließen.  

Förderinteresse bei Staatsregierung bekundet

Antrag zur Stadtratssitzung am 27. April 2015

Defizitverweis für neuen Kindergarten St. Konrad

Dringlichkeitsantrag zur Stadtratssitzung vom 16. März 2015 zur Ermöglichung eines baldigen Baubeginns für den neuen Kindergarten von St. Konrad. 

Sperrung Sedanstraße, Erprobung Variante 2

Antrag zum 9. März 2015

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